12.12.2016 (GVB. LSA
S. 380) und unter entsprechender Anwen-
dung der §§ 23, 44 Landeshaushaltsord-
nung des Landes Sachsen-Anhalt (LHO
LSA) vom 30.04.1991 (GVBL. LSA
S. 35), zuletzt geändert durch Art. [...] Erfolgt zusätz-
lich ein Einbau von Sickerschächten oder
Zisternen zur Bewässerung der Hofbegrü-
nung kann insgesamt maximal mit 50 Euro
pro m2 und maximal 4000 Euro je Maßnah-
me für Material und Ar
Kongress- und Hotel-
Hochhaus soll bis 2023 eröffnet werden.
Und ein nächstes Großprojekt ist in Pla-
nung: „Im Rahmen des Strukturwandels
Kohlausstieg werden wir das Gelände des
ehemaligen Reichsbahnausb [...] betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung [...] sache Halle und der Fraktion Freie
Demokraten (FDP) zur Richtlinie
für die Vergabe der Ehrenbezeich-
nung Kammersänger/in an der Thea-
ter, Oper und Orchester GmbH Halle
(Saale) VII/2020/01733,
Vorlage:
im Internet. Dort
finden sich auch zentrale Ansprechpartner,
Dokumente und die Eindämmungsverord-
nung der Stadt: www.halle.de
Testen und Impfen
Corona-Pandemie: Stadt baut Testkapazitäten aus
Beim Impfen [...] dadurch barriere-
frei erreichbar sein. Damit steigt derAnteil
der mit einem Aufzug erreichbaren Woh-
nungen bei der HWG auf etwa 20 Prozent.
Das Programm umfasst insgesamt 60 neue
Aufzüge unter anderem in [...] Saatgut, zum Wasserspa-
ren oder zur Vermeidung von Plastik im
Garten. Und dass man mit gezielter Unord-
nung im Garten der heimischen Tierwelt
Unterschlupf bieten kann, wird alle faulen
Gärtnerinnen und Gärtner
betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung [...] Begrünung und Bepflanzung der
Innenhöfe mit hoher Aufenthaltsqualität,
- Prüfung von intensiver Dachbegrü-
nung für die Neubebauung einschließlich
Albedo-Reduzierung,
- Prüfung weiterer Maßnahmen für den
Klimaschutz [...] Bewerberin oder
des Bewerbers,
b. den Namen der einreichenden Par-
tei und, sofern sie eine Kurzbezeich-
nung verwendet, auch diese, bei ande-
ren Kreiswahlvorschlägen (§ 20 Abs. 3
BWG) deren Kennwort.
Der
betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung [...] Änderungsantrag der Fraktion Mit-
Bürger & Die PARTEI zur Beschluss-
vorlage Neufassung der Geschäftsord-
nung für den Stadtrat der Stadt Halle
(Saale) und seine Ausschüsse,
Vorlage: VII/2021/02907
7.1.4 Änd [...] Änderungsantrag der Fraktion Mit-
Bürger & Die PARTEI zur Beschluss-
vorlage Neufassung der Geschäftsord-
nung für den Stadtrat der Stadt Halle
(Saale) und seine Ausschüsse,
Vorlage: VII/2021/02907
5.2.5. Än
beitra-
gen können.
„Mit der HWG haben wir eine städtische
Partnerin gefunden, in die wir unsere Hoff-
nung für die Umsetzung von sozialem und
gerechtem Wohnen gelegt haben. Dafür
haben wir in den letzten Jahren [...] des neuartigen Coronavirus SARS-
CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Vierzehnte
SARS-CoV-2-Eindämmungsverord-
nung - 14. SARS-CoV-2-EindV) vom
16. Juni 2021 (GVBl. LSA S. 302),
zuletzt geändert durch die Sechste Ver- [...] Verpflichtungsermächtigung
im Finanzhaushalt für das Haushalts-
jahr 2021 im FB Städtebau und Bauord-
nung,
Vorlage: VII/2021/03001
Beschluss:
DerAusschuss für Finanzen, städtische Be-
teiligungsverwaltung
Weihnachtsmarkt
Die Stadt Halle (Saale) wird einen Weih-
nachtsmarkt anbieten. Entsprechende Pla-
nungen, die auch Hygiene- und Abstand-
regelungen einschließen, laufen derzeit.
Der Markt wird als dezentraler [...] betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung [...] Änderungsantrag der Fraktion Mit-
Bürger & Die PARTEI zur Beschluss-
vorlage Neufassung der Geschäftsord-
nung für den Stadtrat der Stadt Halle
(Saale) und seine Ausschüsse,
Vorlage: VII/2021/02907
7.2.3 Änd
s beträgt
290.131,97 EUR.
3. Der Jahresüberschuss in Höhe von
290.131,97 EUR wird auf neue Rech-
nung vorgetragen.
4. Dem Geschäftsführer, Herrn Dr. Dennis
Müller, wird für das Jahr 2020 Entlas-
tung [...] beträgt
22.010.013,45 EUR.
2. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von
124.655,67 EUR wird auf neue Rech-
nung vorgetragen.
3. Den Mitgliedern des Aufsichtsrates wird
für das Geschäftsjahr 2020 Entlastung
erteilt [...] Vorwahl aus dem Stadtgebiet Halle (Saale))
vereinbart werden.
Falls die Anmeldung einer Nebenwoh-
nung in Halle (Saale) in Betracht kommt,
ist zu beachten, dass die Stadt eine Zweit-
wohnungssteuer erhebt
betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung [...] Aufenthalts-
qualität in Fußgängerzonen und auf kleinen
Plätzen in der Altstadt soll durch Begrü-
nung erhöht werden. Dies trifft in besonde-
rem Maße auf die Standorte Große Klaus-
straße, Graseweg, [...] dass die Gesamtzahl der Fahrradabstell-
plätze 156 beträgt.
zu 7.10 Benutzungs- und Entgeltord-
nungen für die Überlassung vonRäumen
in kommunalen Schulen und schulischen
Sportstätten sowie für die Nutzung
luss: P-2022-188 - Stadt
Halle (Saale) – Sanierung des Hallo-
ren- und Salinemuseums - Objektpla-
nung Nachtrag 4,
Vorlage: VII/2022/04646
11.6. Vergabebeschluss: Pla-405-L-
02a/2021: 1. Nachtrag Med [...] 456,76 EUR.
Die Bilanzsumme beträgt
37.411.899,82 EUR.
2. Der Jahresüberschuss wird auf neue Rech-
nung vorgetragen.
zu 5.5 Jahresabschluss 2021 der
Berufsförderungswerk Halle (Saale)
gGmbH,
Vorlage: [...] 333,16
Jahresüberschuss EUR 837,16
wird festgestellt.
2. Der Jahresüberschuss wird auf neue Rech-
nung vorgetragen.
3. Dem Geschäftsführer der Stadion Halle
Betriebs GmbH, Herrn Egbert Geier, wird
für