VII/2021/03204
6. schriftliche Anfragen von Fraktionen
und Stadträten
7. Mitteilungen
7.1. Aktueller Stand Straßenbauprojekte
7.2.Vertiefungsbereiche Strukturkonzepte
Silberhöhe
8. Beantwortung von [...] Stadträten
7. Mitteilungen
7.1.Information zum „Sportkomplex Ross-
platz“ durch die Bauherrengemein-
schaft PostTurnSportVerein Halle e.V.
und Zentrum für Zirkus und bewegtes
Lernen e.V.,
7.2.Auszahl [...] Hans-Dieter
Sondermann (Fraktion MitBürger &
Die PARTEI) zu Proberäumen,
Vorlage: VII/2021/03373
7. Mitteilungen
7.1. Information zum Kulturellen Themen-
jahr Halle 2021 „Halexa, siede Salz“
Herkunft trifft
Stadt-
bahnprogramm,
Vorlage: VII/2021/03345
5.7. Zuwendung an den Verein Hallesches
Salinemuseum e.V. im Haushaltsjahr
2022,
Vorlage: VII/2021/03305
5.7.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion
zur Beschl [...] Vorlage: VII/2021/03271
6.7. Antrag der Freien Demokraten (FDP)
zur Vorgehensweise bei Bescheiden
des Landesverwaltungsamtes gegen
Beschlüsse des Stadtrates,
Vorlage: VII/2021/03306
6.7.1. Änderungsantrag der [...] schluss, entspricht den Vorschriften des
§ 19 Abs. 1 EigBG LSA und stellt die
Chancen und Risiken der zukünftigen
Entwicklung zutreffend dar.
Gemäß § 322 Abs. 3 Satz 1 HGB erklären
wir, dass unsere Prüfung
in Halle (Saale)
7. Anfragen von Fraktionen und
Stadträten
7.1. Anfrage der Stadträtin Marion Kri-
schok, DIE LINKE, zu städtischen
Wasserspielanlagen,
Vorlage: VII/2023/05294
7.2.Anfrage der Stadträtin [...] kunftswerkstatt,
Vorlage: VII/2023/05172
7. Mitteilungen
7.1. Mitteilung zur Anregung des Stadtra-
tes Hendrik Lange zur Begrünung von
Mülltonnenstellplätzen
7.2.Mitteilung zur Anregung des Stadtra-
tes [...] Information im Stadthaus,
Vorlage: VII/2023/05176
7.7. Mitteilung zur Anregung der
SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu
einem Energiemodell,
Vorlage: VII/2023/05210
7.8.Mitteilung zur Anregung des Stadt-
rates
schluss
7 Anträge von Fraktionen und Stadträten
7.1 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Arbeitswei-
se der Führungsebene der Stadtverwaltung, Vorlage:
V/2011/09520, verwiesen in Hauptausschuss
7.2 Antrag [...] der CDU-Fraktion zu § 17 Abs. 2
Ziffer 7 der Satzung der Stadt Halle (Saale) für Wochen-
märkte, Spezial- und Jahrmärkte, Volksfeste (Marktsat-
zung), Vorlage: V/2011/09631
5.4.7 Antrag des Stadtrates Jürgen [...] lage: V/2010/09242
7 Anträge von Fraktionen und Stadträten
7.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle
(Saale) zur Aktualisierung der Radverkehrskonzeption,
Vorlage: V/2011/09660
7.2 Antrag der Fraktion
bundesweit rechtlich an diesem
Tag nur bis 15 Uhr im Briefwahlbüro
möglich.
Briefwahlstelle
1,2 %1,7 %2,9 %3,5 %
7,5 %
11,4 %
15,5 %
19,1 %
37,1 %
Egbert
Geier
Dr.Alexander
Vogt
Kerstin
Godenrath
Andreas [...] VIII/2024/00247
Beschluss:
1. Der Stadtrat beschließt auf der Grundla-
ge des § 169 Abs. 1 Nr. 8 in Verbindung
mit § 162 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch
(BauGB) die in der Anlage 1 beigefügte
Satzung der Stadt [...] entsprechend der Kostenbeitragstabel-
le -Anlage A und B.
(5) Für befristete Gastkinder entsprechend
§ 7 Abs. 3 der „Satzung über den Besuch
von Kindertageseinrichtungen der Stadt
Halle (Saale)“ wird ein Ko
Neubesetzung des Auf-
sichtsrates der Theater, Oper und Or-
chester GmbH (TOOH) gemäß § 131
Abs. 1 i.V.m. § 47 Abs. 4 KVG LSA auf
Verlangen der AfD-Stadtratsfraktion,
Vorlage: VII/2024/06909
10.9 Antrag [...]
12.7 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN zum Stand der Erstel-
lung des Abfallvermeidungskonzeptes,
Vorlage: VII/2024/06959
AMTSBLATT 15. März 2024 der Stadt Halle (Saale) Seite 7
12 [...] öffentlicher Teil gen die Niederschrift und Bestätigung 7. Mitteilungen eine öffentliche / nicht öffentliche Sitzung
der Niederschrift vom 23.01.2024 7.1. Jahresplanung, des Ausschusses für Finanzen, städtische
entgegen § 7 Abs. 4 nicht sicherstellt,
dass von seiner Eigenanlage keine Rück-
wirkungen in das öffentliche Wasserver-
sorgungsnetz möglich sind.
(2) Die Ordnungswidrigkeit kann nach §
6 Abs. 7 GO LSA mit [...] Friedrichsbrunn
Tel. 03 94 87-7 15 30
Fax 03 94 87-7 15 32
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nenterrasse, Parkanlage mit Blick zum
Brocken
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22.3. 20.00 KTT TANTE BLÜMCHEN von Kristina Lugn / für alle ab 7 Jahre
21.00
ahren gemäß § 31 Abs. 1 WG
LSA mit ein.
Der Plan (Zeichnungen und Erläuterun-
gen sowie die entscheidungserheblichen
Unterlagen über die Umweltauswirkun-
gen) liegt in der Zeit vom 7. April 2005
bis 6 [...] teiliger Wirkungen der Benutzung nur
noch nach § 16 Abs. 2 WG LSA geltend
gemacht werden. Vertragliche Ansprüche
werden durch die Bewilligung gemäß §
17 Abs. 2 WG LSA nicht ausgeschlos-
sen.
Nach Fristablauf [...] einer Unterschrift ver-
sehenen Seite enthalten, können unbe-
rücksichtigt bleiben (§ 17 Abs. 1 und 2
sowie § 72 Abs. 2 VwVfG).
Endet die Vertretungsmacht des Vertre-
ters, so kann die Behörde die nicht mehr
und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs. 4
GBBerG i.V.m.§ 7 Abs.2,4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vierWochen von der Bekanntmachung an.
Nach § 9Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs. 4
GBBerG i.V.m.§ 7 Abs.2,4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vierWochen von der Bekanntmachung an.
Nach § 9Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] Fraktionen und Stadträ-
ten
6 schriftliche Anfragen von Stadträ-
ten
7 Mitteilungen
7.1 Vorstellung der Halleschen Sport-
marketing GmbH
7.2 Informationen zum Sportprogramm
der Stadt Halle
8 Beantwortung
Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass Ver-
kaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge-
öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses
Gesetzes [...] und Stadträ-
ten
6 schriftliche Anfragen von Stadträ-
ten
7 Mitteilungen
7.1 Informationen zu den angemeldeten
und bestätigten EFRE-Mitteln
7.2 Erste Informationen zur Anwahl an
weiterführenden Schulen [...] nicht überschreiten.
Dabei ist auf die Zeit des Hauptgottes-
dienstes Rücksicht zu nehmen. Nach § 7
Abs. 3 des LöffZeitG LSA kann die Er-
laubnis auf den jeweils unmittelbar vor-
hergehenden Samstag von