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5.4.Antrag der Fraktion MitBürger & Die
PARTEI zur Implementierung eines
Klimabonus in den Angemessenheits-
grenzen der Kosten der Unterkunft
(KdU),
Vorlage: VII/2022/04200
5.5.Antrag der Fraktion [...] festgestellt.
Der Jahresüberschuss beträgt
5.828.456,76 EUR.
Die Bilanzsumme beträgt
37.411.899,82 EUR.
2. Der Jahresüberschuss wird auf neue Rech-
nung vorgetragen.
zu 5.5 Jahresabschluss 2021 der
Berufs [...] Vertreters der Gesellschafte-
rin Stadt Halle (Saale) in der Gesellschafter-
versammlung der Bio-Zentrum Halle GmbH
vom 16. Juni 2021 zu folgenden Beschlüs-
sen:
1. Der von der Geschäftsführung der
Bio-Zentrum
Neufassung der Satzung der
Paul-Riebeck-Stiftung zu Halle an der
Saale,
Vorlage: VIII/2025/01523
Beschluss:
1. Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt die Neufassung der Satzung der
Paul-Rieb [...] e-
setz (TierGesG) der Vorbeugung vor Tier-
seuchen und deren Bekämpfung sowie der
Erhaltung und Förderung der Gesundheit
von Geflügel, namentlich der Eindämmung
der Ausbreitung der hochpathogenen avi- [...] bis zum
Vorliegen der Ergebnisse der Untersuchung
gemäß Artikel 54 Absatz 1 der Verordnung
(EU) 2016/429 und der Durchführung der
Seuchenbekämpfungsmaßnahmen gemäß
Artikel 61 Absatz 1 der Verordnung (EU)
mit der ITC stadtweite Standardisierung der Vorhabenplanung für IT- sowie Digitalisierungsmaßnahmen Einführung eines IT-Controlling Umsetzung der Digitalisierungsstrategie (Start der Einführung der E-Akte; [...] Durchführung der Tagung der Gesellschaft deutschsprachiger Planetarien Salinemusem: Abschluss der Sanierungsarbeiten Einrichtung der neuen Dauerausstellung Stadtarchiv: Fortsetzung der Maßnahmen zur [...] sieben Gebietskörperschaften Umsetzung der fortgeschriebenen Kooperationsvereinbarung der Stadt Halle (Saale) mit der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg im Sinne der vereinbarten Schwerpunktsetzungen
03
5.5.Antrag der Fraktion Hauptsache
Halle & FREIE WÄHLER und der
CDU-Fraktion zur Erstellung eines Si-
cherheitskonzepts für die Stadt Halle,
Vorlage: VII/2022/03916
5.5.1. Änderungsantrag der Fraktion [...] VII/2021/03354
5. Anträge von Fraktionen und Stadträten
5.1. Antrag der Fraktion Hauptsache Hal-
le & FREIE WÄHLER zur Prüfung
der Umwidmung von Parkflächen,
Vorlage: VII/2022/03648
5.2.Antrag der Fraktion [...] Sanierung des Salinemuseums und
der Neumühle am Schloßberg sowie die
Sicherungsmaßnahmen an der histori-
schen Brauerei An der Schwemme und
der ehemaligen Freyberg-Brauerei in der
Glauchaer Straße. Ebenso gehören
Dezember 2020
Öffentliche Beschlüsse
zu 5.1 Förderung der Angebote der
Träger der freien Jugendhilfe gemäß der
Jugendhilfeplanung §§ 11 - 14, 16 SGB
VIII in der Stadt Halle (Saale) - Priori-
tätensetzung [...] und Gewerbeflächen
5.5.1. Regional bedeutsame Standorte für
Industrie und Gewerbe
5.8.2. Vorranggebiete für die Nutzung der
Windenergie mit der Wirkung von
Eignungsgebieten
5.10.1 Energieversorgung [...] ve
an Grundschule Seite 5
Tagesordnung des Stadtrates
der Stadt Halle (Saale) ab Seite 6
Tagesordnungen der Ausschüsse
der Stadt Halle (Saale) ab Seite 8
I N H A L T
In der Stadt Halle (Saale) hat
(Saale) an, in der Gesell-
schafterversammlung der Stadtwerke Halle
GmbH folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der von der Geschäftsführung der Stadt-
werke Halle GmbH vorgelegte, von der
Wirtschaftsprüf [...] Wohnquartier entsteht an der Saale
GWG setzt Spatenstich für
Neubau „AmMühlwerder“ Seite 5
Tagesordnung des Stadtrates
der Stadt Halle (Saale) ab Seite 6
Tagesordnungen der Ausschüsse
der Stadt Halle (Saale) [...] Tagesordnung – öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Entscheidung über Einwendungen
Kurzinformation zum Verein: Der Verein setzt sich für in Not geratene Tiere ein und sorgt für die Versorgung, Pflege und Vermittlung der Tiere. Auch in Fragen der Politik arbeitet der Verein aktiv mit. Weiterhin [...] Naturpark Unteres Saaletal Kinder forschen in der Natur Kurzinformation zum Verein: Der Naturpark Unteres Saaletal besitzt eine einzigartige Landschaftsvielfalt. Neben der reichhaltigen Natur sind zahlreiche h [...] Quelle: Peißnitzhaus e.V. Umweltbildung in der Natur Kurzinformation zum Verein: Träger ist der Peißnitzhaus e.V.. Zu unseren Grundgedanken gehört es einen Ort der generationenübergreifenden Begegnung und
Neufassung der Hauptsatzung
und der Zuständigkeitsordnung,
Vorlage: VIII/2024/00048
Beschluss:
1. Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt die Hauptsatzung der Stadt Hal-
le (Saale) gemäß der Anlage [...] Änderungen aus Anlage 5.
2. Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt unter demVorbehalt des Inkraft-
tretens der Hauptsatzung der Stadt Hal-
le (Saale) die Zuständigkeitsordnung der
Ausschüsse des [...] zu 8.5 Entlastung der Mitglieder des
Verwaltungsrates der Saalesparkasse
für das Jahr 2023,
Vorlage: VIII/2024/00053
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt die Entlastung der Mitglieder
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der
Ordnungsmäßigkeit der Einladung und
der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Einwohnerfragestunde
4 nicht behandelte Tagesordnungspunkte
aus der Sta [...] halle.de
Seite 8 der Stadt Halle (Saale) • 16. Februar 2024
der Niederschrift vom 23.01.2024
5. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5.1. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher [...] von 16 bis
18 Uhr geöffnet.
Dessauer Straße
In der Dessauer Straße wird der-
zeit der 800 Meter lange Ab-
schnitt zwischen der Kreuzung Landrain
und der Endhaltestelle Frohe Zukunft mo-
dernisiert und
nicht der Fall, werden wir Ihre Bewerbung auf diese Stelle nicht berücksichtigen können. Die Auswahl erfolgt auf Basis der Bestenauslese unter Berücksichtigung der Eignung, der Befähigung und der fachlichen [...] Nachweis (Arbeitszeugnis) innerhalb der Entgeltgruppe auf die Stufenzuordnung angerechnet werden. Die Beantragung der Anerkennung der Berufserfahrung erfolgt nach der Einstellungszusage über den zuständigen [...] Mitarbeiter begrüßen zu dürfen. Ist dies leider nicht der Fall, erhalten Sie zeitnah eine Rückmeldung. Bei der Einstellung von Arbeitnehmern und Beamten hat der Personalrat ein Recht auf Mitbestimmung (§ 66 Abs