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beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit ge- mäß § 16 Absatz 2 Satz 2 2. Halbsatz BauGB in Verbindung mit § 10 Absatz 3 Satz 2 bis 5 BauGB öffentlich bekannt gemacht. Halle (Saale), den 02.09 [...] ist aus dem ange- fügten Lageplan ersichtlich. Gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 2. Halbsatz BauGB in Verbindung mit § 10 Absatz 3 Satz 2 BauGB kann jedermann die Verän- derungssperre für das Gebiet des Bebau- [...] worden sind. Auf die Vorschriften des § 18 Abs. 2 Satz 2 und 3 BauGB über die fristgemäße Gel- tendmachung etwaiger Entschädigungs- ansprüche und des § 18 Abs. 3 BauGB über das Erlöschen von Entschä

Jahrgang / Ausgabe 52 www.halle.de Seite 2 der Stadt Halle (Saale) • 10. Dezember 2021 Das war 2021 in Halle (Saale) 1 3 4 5 76 5 6 7 4 3 2 1 2 Die Stadt Halle (Saale) blickt auf ein aufregendes [...] VII/2021/03353 8.2 Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2022 sowie den Beteiligungsbericht 2020, Vorlage: VII/2021/03114 Änderungsanträge zur Haushaltssatzung 8.2.1 Änderungsantrag [...] Haushaltsjahr 2022 sowie den Beteiligungsbericht 2020 (VII/2021/03114), Vorlage: VII/2021/03393 8.2.2 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Haushaltssatzung, Haushaltspla- nung für das

71 4.2.Baubeschluss Fluthilfemaßnahme HW261 Saale-Radwanderweg Pulver- weiden - Rabeninselbrücke, Vorlage: VII/2021/03117 4.3.Satzung über die teilweise Aufhebung des Sanierungsgebietes Nr. 2, Vorlage: [...] Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften Am Donnerstag, dem 2. Dezember 2021, um 16 Uhr findet im Stadthaus, Kleiner Saal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale), eine öffentliche / nicht öffentliche Sitzung [...] VII/2021/03064 5.2.Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Unterstützung der Gastro- nomie durch die Änderung der Son- dernutzungsgebührensatzung, Vorlage: VII/2021/03208 5.2.1.Änderungsantra

Privatversicherte) oder - selbstzahlenden Krankenhäusern (iS von § 2 Abs. 2 Nr. 2 KHEntgG), solange und soweit die Vorhaltung es zulässt. (2) Die in dieserVereinbarung festgelegten Entgelte für die Inans [...] n. (2) Der Leistungserbringer hat die Maß- nahmen zum Datenschutz und zur Datensicherheit gem. Art. 28 Abs. 3 Buchst. c, Art. 32 EU- DSGVO ins- besondere in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1, Abs. 2 EU-DSGVO [...] gens auf Grundlage des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt und §§ 133 Abs. 1, 60 Abs. 2 Ziff. 1 und Abs. 1, 71 SGB V zwischen der AOK Sachsen-Anhalt, Lüneburger Straße 4, 39106 Magdeburg

Stadtrat beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB den Bebauungsplan Nr. 207 „Neu- stadt, Wohnen am Nietlebener Park“ aufzu- stellen. 2. Der Geltungsbereich umfasst die in der Anlage 2 zu diesem Beschluss dargestell- [...] Nr. 145.2 „Wohn- bebauung Weißbuchenweg“ in Fassung vom 10.08.2020 sowie die Begründung zum Entwurf mit dem Umweltbericht in gleicher Fassung. 2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr.  145.2 „Wohnbebauung [...] von 2.562.507,99 EUR und in die Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses in Höhe von 71.112,51 EUR zugeführt. 2. Der Stadtrat erteilt dem Oberbürgermeis- ter gem. § 120 Abs. 1 KVG

men. § 20, Abs. 1: Einfügung „(netto zzgl. ge- setzl. USt)“ nach 10.000 € § 29:Abs.1, 4. Satz: Streichung „20,98 %“, ersetzt durch „21,00 %“ Anlage 2 zu § 9 Abs. 10): Streichung HWG mbH § 2 Inkrafttreten [...] derartige Erklärung abgegeben haben, brauchen diese nicht zu erneuern. Gemäß §§ 36 Abs. 2, 42 Abs. 3 und 50 Abs. 1, 2 und 3 des Bundesmeldegesetzes (BMG) in der aktuellen Fassung, kann in nachstehenden [...] Rund- funk über Alters- u. Ehejubiläen (§ 50 Abs. 2 BMG); 4. an Adressbuchverlage (§ 50 Abs. 3 BMG); 5. an das Bundesamt für Wehrverwaltung (§ 36 Abs. 2 BMG); Stadt Halle (Saale) Fachbereich Einwohnerwesen

Anzahl der Bewohner 1 Person 2 Personen 3 Personen 4 Personen 5 Personen Quadratmeter bis 50 m2 > 50 bis ≤ 60 m2 > 60 bis ≤ 70 m2 > 70 bis ≤ 80 m2 > 80 bis ≤ 90 m2 Preis 335,50 € 367,20 € 443,10 [...] am 4.2. Ruth und Rudi Gabbert, Elsbeth und Werner Schimetzek, am 10.2. Rosemarie und Rudolf Just sowie am 11.2. Marianne und Heinz Ruffert. Diamantene Hochzeit 60 Jahre gemeinsame Ehe feiern am 4.2. Brigitte [...] mann und am 2.2. Otto Karg. Auf 100 Lebensjahre blickt am 29.1. Erika Zorn zurück. Ihren 95. Geburtstag feiern am 29.1.Walter Deistler, am 31.1. Gertrud Mrowietz, am 1.2. Irmgard Thum, am 3.2. Elide Gruhne

gehaltenem Geflügel ist gemäß § 13Abs. 1 der Geflügelpest-Ver- ordnung nach Durchführung einer Risiko- bewertung gemäß Abs. 2 anzuordnen. Der Risikobewertung sind gemäß § 13 Abs. 2 Geflügelpest-Verordnung unter [...] und Wald gemäß § 23 Abs. 2 Satz 2 des Landeswald- gesetzes Sachsen-Anhalt (LWaldG) sowie das Befahren von Feld- und Waldwegen zur Erfüllung der gestellten Aufgabe mit PKW gemäß § 24 Abs. 3 Nr. 3 LWaldG zu [...] und Nr. 2. wird im öffent- lichen Interesse angeordnet. 5. Diese Allgemeinverfügung tritt am Tage nach der Bekanntmachung in Kraft und er- geht unter dem Widerrufsvorbehalt gemäß § 36 Abs. 2 Nr. 3 Ve

beiden Häusern befinden sich mit Aufzügen erreichbare 1- und 2-Raum-Wohnungen. Im Zuge der Investition lässt das städtische Wohnungs- Seite 2 der Stadt Halle (Saale) • 25. Juni 2021 Egal ob Bildung, Wirtschaft [...] wird am 2.7. 100 Jahre. Ihren 95. Geburtstag feiern am 25.6. Agnes Beleites, am 27.6. Gerta Herrmann, am 29.6. Ingeborg König, Irmgard Bieler, am 30.6. Waltraud Michler, am 1.7. Hildegard Nagel, am 2.7. Irmgard [...] Entscheidung der grundsätzlichen Frage einer zukünftig weitestge- hend autofreienAltstadt gemäß § 27Abs. 2 KVG LSA den Bürgern der Stadt Halle (Saale) zu un- terstellen. Dieser Antrag wurde im Stadtrat von

terlagen gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 PlanSiG während dieser Frist auch an den folgenden leicht zu erreichenden Orten ausgelegt: - Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Leipzig, Braustraße 2, 04107 Leipzig, Raum [...] mittelt. Die entsprechenden datenschutz- rechtlichen Informationen nach Artikel 13 Abs. 1 und 2 sowie Artikel 14 Abs. 1 und 2 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), insbesondere welche Rechte Ihnen diesbe- züglich [...] 2013). 2. Der Beschluss wird unter dem Vorbehalt gefasst, dass der Beschlussvorlage eine Stellungnahme des Fördermittelgebers zur Förderfähigkeit der o. g. Maßnahme gemäß Abschnitt 1, Punkte 2.1 und 2.2. der