mens (gegebenenfalls auch der Kurz-
bezeichnung) der Partei, unter dem sie
sich an der Wahl beteiligen will,
b. die persönliche und handschriftliche
Unterzeichnung der Anzeige von min-
destens drei [...] darunter dem Vorsitzenden
oder der Vorsitzenden oder dem Stell-
vertreter oder der Stellvertreterin; hat
die Partei keinen Bundesvorstand, so
tritt der Vorstand der jeweils obersten
Parteiorganisation [...] ägen (§ 20 Abs. 3
BWG) deren Kennwort.
Der Kreiswahlvorschlag soll ferner Na-
men und Anschriften, Telefonnummern,
und E-Mailadressen der Vertrauensperson
und der stellvertretenden Vertrauensper-
Begrüßung und Eröffnung der
Sitzung, Feststellung der Ord-
nungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
TOP 2 Feststellung der Tagesordnung
TOP 3 Bestätigung der Niederschrift der
Sitzung vom 21.11 [...] nicht ausgeschöpft wird.
Seite 9der Stadt Halle (Saale)28. Mai 2021
Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Beschlussvorlagen
5.1. Förderung der Angebote der Träger
der freien Jugendhilfe, neue Leistun-
gen [...] Bauen,
Vorlage: VII/2021/02498
5.4.Antrag der Fraktion Hauptsache Halle
zum Schutz des Baumbestandes der
Stadt Halle (Saale),
Vorlage: VII/2021/02364
5.5.Antrag der Fraktion MitBürger & Die
PARTEI zur
VII/2022/04604
5.2.Wirtschaftsplan 2023 der Stadtmarke-
ting Halle (Saale) GmbH,
Vorlage: VII/2022/04682
5.3.Vierte Satzung zur Änderung der Sat-
zung der Stadt Halle (Saale) über die
Festsetzung der Realste [...] Umwelt, René Rebenstorf, nahm an
der feierlichen Veranstaltung teil, zu der
der „Förderkreis Burgbrückenlampen“ um
dessen Sprecher Gotthard Voß sowie der
Verein „Freunde der Bau- und Kunstdenk-
male Sach [...] Tagesordnung – öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen
stunde
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einla-
dung und der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung der Niederschrift der
Sitzung vom 27.01.2010 [...] 0$'1'/2$/ %$3 4%56-.'55
$3/$5 78&9$&:&(;$5 !3:
<3$:%$;3// ,'! *+=*>= )*+*
3! $&5:$/ !"#$% '! ( %)(
*+$ !"#$ ,$--./!"-0+$-$
'/2 2(5 ?@& ('5/(-!5.85 (..$
A8-/'/;$/B
C(..$56-$
A8-/'/;5;$/855$/56-(?:
D#&$3-$3:E [...] Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einla-
dung und der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung der Niederschrift
4 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
estunde
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der
Ordnungsmäßigkeit der Einladung und
der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung der Niederschrift der
Sitzung vom 28.01 [...] Vorlage: IV/2008/07382
5.5 Gebührensatzung für die Benutzung
der Kindertageseinrichtungen in
kommunaler Trägerschaft der Stadt
Halle (Saale)
Vorlage: IV/2008/07420
5.5.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE [...] r Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einla-
dung und der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung der Niederschrift der
Sitzung vom 21.01
Teil
01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der ordnungsgemäßen Ladung und
der Beschlussfähigkeit
02 Feststellung der Tagesordnung öf-
fentlich
03 Genehmigung der Niederschrift der
5. Sitzung – öffentlicher [...] Seite 5
Mittelstands-Qualifizierung
auf höchstem Niveau
Seite 6
Auf reges Interesse der Besucher stieß der Stand der Stadt Halle (Saale) auf der
Freizeitmesse „Reisen, Freizeit, Outdoor“, der ersten [...] bisheriger Vizepräsident
der Akademie, steht ab Donnerstag, dem
13. Februar, an der Spitze der Deutschen
Akademie der Naturforscher Leopoldi-
na. Er wird der 25. Präsident der Leo-
poldina, die im Vorjahr
stunde
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einla-
dung und der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung der Niederschrift der
Sitzung vom 30.01.2008 [...] g
der Ordnungsmäßigkeit der Einla-
dung und der Beschlussfähigkeit
02 Feststellung der Tagesordnung
03 Genehmigung der Niederschrift der
Sitzung des Ausschusses am
22.01.2008
04 Bekanntgabe der in [...] Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einla-
dung und der Beschlussfähigkeit
02 Feststellung der Tagesordnung
03 Genehmigung der Niederschrift der
Sitzung vom 23.01.2008
04 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher
n
7.503.546,24 EUR
2. Jahresüberschuss 0,00 EUR
3. Summe der Erträge
5.554.620,66 EUR
4. Summe der Aufwendungen
5.554.620,66 EUR
II.Der Betriebsleitung des Eigenbetriebes
für Arbeitsförderung wird [...] Beirats
der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH,
Vorlage: VIII/2026/02184
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) ent-
sendet gemäß § 1 Abs. 1 der Geschäfts-
ordnung für den Beirat der Stadtmarketing [...] S. 128, 132), hat der Stadtrat der Stadt Hal-
le (Saale) in seiner Sitzung am 17.12.2025
folgende 3. Satzung zur Änderung der Sat-
zung über die Benutzung der Sporteinrich-
tungen der Stadt Halle (Saale)
und Molchen
entlang der Zäune sowie das Aussetzen
der Tiere an den Laichgewässern. Diese
Arbeiten sind in der Talstraße im Bereich
der Kreuzer Teiche, in der Zöberitzer
Straße, der Goldbergstraße und am [...] Teil
01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
02 Feststellung der Tagesordnung
03 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Halle (Saale) [...] Tagesordnung
01 Eröffnung der Sitzung und Fest-
stellung der ordnungsgemäßen
Ladung und der Beschlussfähig-
keit
02 Feststellung der Tagesordnung
03 Feststellung der Niederschrift der
letzten Sitzung
04 Entwurf
stunde
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einla-
dung und der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung der Niederschrift der
Sitzung vom 31.01.2007 [...] Ideen des Dialogs, der
Zusammenarbeit und der Vernetzung der
Kultureinrichtungen der Stadt. Das von
ihm initiierte stadtweite kulturelle The-
menjahr „Halle an der Saale – Antwor-
ten aus der Provinz 2000-2006“ [...] Öffentlicher Teil
01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einla-
dung und der Beschlussfähigkeit
02 Feststellung der Tagesordnung
03 Genehmigung der Niederschrift vom
25.01.2007