Halle, gib mir Infos zu:

ändert, 7. entgegen § 7 Abs. 2 die erforderlichen Unterlagen bei der Stadt Halle (Saale) nicht, bevor die Grundstücksentwässe- rungsanlage hergestellt oder geändert wird, einreicht, 8. entgegen § 7 Abs. 3 die [...] nach § 4 Abs. 5 gegen die Einleitmen- gen und/oder die Einleitdauer verstößt, 6. entgegen § 5 Abs. 1 sein Grundstück nicht an die Abwasserbeseitigungsanla- ge anschließt, 7. entgegen § 5 Abs. 2 die er [...] entgegen § 7 Abs. 5 die festgestellten Mängel nicht innerhalb der von der Stadt festgesetzten Frist beseitigt und die Be- seitigung der Mängel zur Nachprüfung der Stadt nicht anzeigt, 10. entgegen § 7 Abs. 6 die

Abwasserbe- seitigung nach § 150 i. V. m. § 151 Abs. 1 WG LSA im Entsorgungsgebiet (siehe § 1 Abs. 3) in dem ihm obliegenden Um- fang nach § 3 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 1 GKG LSA zur Erfüllung auf die [...] Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der Bekanntmachung an. Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH 7 Anträge von Fraktionen und Stadträ- ten 7.1 Antrag der CDU-Fraktion zur mög- lichen Einführung einer Umweltzo- ne 7.2 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion auf Änderung

nach § 9 Abs. 5 (Grünabfälle), § 11 Abs. 2 (Kunststoffab- fälle), § 12 Abs. 6 und 7 (Sperrmüll), § 13 Abs. 3 und 4 (Altholz), § 17 Abs. 2 Satz 2 undAbs. 3 (Bau- undAbbruchabfälle), § 18 Abs. 3 (Altreifen) [...] Gebühr erhoben. (10) Für Abfuhren auf Antrag nach § 12 Abs. 4 und 7 (Sperrmüll), § 13 Abs. 4 (Alt- holz), § 18 Abs. 4 (Altreifen) sowie § 23 Abs. 11 (behälterloseAbfälle)AbfWS wer- den Gebühren nach dem [...] (Saale)18. Dezember 2020 Parkgebührenordnung der Stadt Halle (Saale) Auf der Grundlage des § 6 a Abs. 6 und Abs. 7 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl

im Format 1.6.1. A 4 7,50 Euro 1.6.2. A 3 10 Euro 1.7. Fotokopien und Lichtpausen 1.7.1. Fotokopien und Lichtpausen schwarz-weiß bis zum Format A 3, je Seite 0,06 - 0,60 Euro 1.7.2. im Format A 3, je [...] § 1 Im § 3 Abs. 1 wird der Satz „Die Gebühr ist auf volle Deutsche Mark abgerundet festzusetzen.“ gestrichen. Im § 6 Abs. 1 wird der Betrag von 50 DM ersetzt durch 25 Euro. Im § 6 Abs. 3 wird der Betrag [...] 2 Satzung zur Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Halle (Saale) Aufgrund des § 6 a Abs. 6 und Abs. 7 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) vom 19. Dezember 1952 (BGBl. I S. 837), zuletzt geändert

richtungen Waren anbietet; 7. § 7 Abs. 2 - Verkaufseinrichtungen nicht standfest aufbaut und be- treibt oder Marktlächen und deren Einrichtungen beschä- digt; 8. § 8 Abs. 2 - Waren, Verkaufseinrichtungen [...] 82 7.2 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion betreffend den Vollzug des Vermögenshaushaltes, Vorlage: V/2011/09773 7.3 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Baumschutz- satzung, Vorlage: V/2011/09775 7.4 [...] von Stadträten 7. Mitteilungen 7.1 aktueller Sachstand zur Überarbeitung des Einzelhan- delskonzepts einschließlich Auswirkungen auf die Umbau- und Erweiterungspläne der REWE-Händler 7.2 Zwischenbericht

und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der Bekanntmachung an. Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der Bekanntmachung an. Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] ge 7 Anträge von Fraktionen und Stadträten 7.1 Fraktionsübergreifender Antrag zur Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale) im Rat der Gemeinden und Regionen Europas Vorlage: IV/2009/07788 7.2 Antrag

Begründung: Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA kann die Gemeinde erlauben, dass Ver- kaufsstellen aus besonderem Anlass an höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge- öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses Gesetzes [...] Begründung: Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA kann die Gemeinde erlauben, dass Ver- kaufsstellen aus besonderem Anlass an höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge- öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses Gesetzes [...] Mitgesellschaf- ter des MMZ, Vorlage: V/2010/09184 7.6. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Reinigung von Wegen in halleschen Parks, Vorlage: V/2010/09186 7.7. Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Erstellung

Begründung: Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA kann die Gemeinde erlauben, dass Ver- kaufsstellen aus besonderem Anlass an höchstens vier Sonn- und Feiertagen geöff- net werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses Gesetzes [...] V/2011/09887 7 Anträge von Fraktionen und Stadträten 7.1 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN zur Umbesetzung eines Mitgliedes der Frak- tion im Hauptausschuss, Vorlage: V/2011/10007 7.2 Antrag der [...] der §§ 6, 7 und 44 Abs. 3 Nr. 1 Gemeindeordnung für das Land Sach- sen-Anhalt (GO LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.08.2009 (GVBl. LSA 2009, S. 383), zuletzt ge- ändert durch § 20 Abs. 1 des Gesetzes

6 schriftliche Anfragen von Stadträ- ten 7 Mitteilungen 7.1 Restrukturierung und Neuausrich- tung des EB ZGM 7.2 Beauftragung von Gutachten im Jah- re 2009 7.3 Prüfplanung der Rechnungsprü- fungsamtes [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der Bekanntmachung an. Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der Bekanntmachung an. Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten

GmbH Vorlage: V/2012/11151 7 Wiedervorlage 7.1 Antrag der CDU-Fraktion zur Errich- tung einer öffentlichen Bedürfnisanstalt im Gebiet der Ziegelwiese Vorlage: V/2012/10964 7.2 Antrag der CDU-Fraktion [...] keiten in Dölau Vorlage: V/2012/10996 7.7 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Erstellung eines Personalkon- zeptes Vorlage: V/2012/11056 7.8 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...] rierten Stadtentwicklungskonzept, Vor- lage: V/2012/11161 7. Mitteilungen 7.1. aktuelle mündliche Informationen u.a. Sachstand Städtebauförderung 7.2. Mitteilung über die Arbeit des Quartier- managements