Halle, gib mir Infos zu:

CDU-Fraktion zu § 17 Abs. 2 Ziffer 7 der Satzung der Stadt Halle (Saale) für Wochenmärkte, Spezial- und Jahrmärkte, Volksfeste (Marktsatzung), Vorlage: V/2011/09631, abgelehnt 5.4.7 Antrag des Stadtrates [...] zurückge- zogen 7 Anträge von Fraktionen und Stadträten 7.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Aktualisierung der Radverkehrs- konzeption, Vorlage: V/2011/09660, Beschluss 7.2 Antrag [...] Liegen- schaften 7.7 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Gestal- tung des Marktplatzes, Vorlage: V/2011/09695, verwiesen in Kulturausschuss und Ausschuss für Planungsangelegenheiten 7.8 Antrag des Stadtrates

entgegen zu wirken. Der nach Kommunalverfassungsgesetz (§ 98 Abs. 3 KVG LSA) vorgeschriebene Haushaltsausgleich und die Liquidität (§ 98 Abs. 4 KVG LSA) sind nicht gesichert. Diese müssen durch eine ha [...] sieht.“ Zu nennen sind hier insbesondere die Auswirkungen des unerwartet hohen Tarifabschlusses (11,7 Mio. Euro im Jahr 2023 für die Beschäftigen der Stadtverwaltung, der Eigenbetriebe sowie einiger kommunaler [...] Anhebung des Planansatzes für die Gewerbesteuererträge im Rahmen des Konsolidierungskonzeptes von rund 7,17 Mio. Euro nicht zum Jahresende in voller Höhe vereinnahmt werden. Schließlich wirken sich die nach

Vorlage: VII/2023/06313 7. Mitteilungen 7.1. Bericht Jobcenter zum Arbeitsmarkt- monitor, Bildung und Teilhabe etc. 7.2.Vorstellung des Wildwasser e.V. mit seinen Beratungsangeboten 7.3. Handlungsempfehlungen [...] 6744 6. Anträge von Fraktionen und Stadträten 7. Mitteilungen 7.1. Information zu Sportveranstaltungen Februar und März 2024, Vorlage: VII/2024/06772 7.2.Antragslage Bau- und Sanierungsmaß- nahmen auf [...] Stpl. je 10 Betten 2 Fastpl. je 10 Betten 7. Krankenanstalten 7.1 Universitätskliniken, Krankenhäuser, Privatkliniken 1 Stpl. je 3 Betten 1 Fastpl. je 8 Betten 7.2 Altenpflegeheime, Sanatorien, Kurein

Friedrichsbrunn Tel. 03 94 87-7 15 30 Fax 03 94 87-7 15 32 Zi. m. DU/WC, TV, Telefon. Große Son- nenterrasse, Parkanlage mit Blick zum Brocken 7 ÜF/HP p. Pers. im DZ 230,- € 7 ÜF/VP p. Pers. im DZ 293,- [...] benutzt, - entgegen § 6 Abs. 1 ohne Erlaubnis Eisflächen betritt oder mit Fahrzeugen befährt, - entgegen § 6 Abs. 2 Löcher in Eisflä- chen schlägt oder Eis entnimmt, - entgegen § 7 Abs. 1 als Eigentümer oder [...] benutzt, - entgegen § 7 Abs. 3 die Hausnummer nicht so am Gebäude anbringt, dass sie von der Fahrbahnmitte der Straße aus jederzeit gut sicht- und lesbar ist, - entgegen § 7 Abs. 4 bei einer Umnum- merierung

und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der Bekanntmachung an. Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der Bekanntmachung an. Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] § 4 (5) wird gestrichen „und (4)“ f) in § 5 (3) Satz 2 wird geändert aus „§ 3 Abs. (4)“ wird „§ 3 Abs. (3)“ g) in § 7 (5) letzter Satz wird gestrichen „und ausschließlich am Wertstoffmarkt „Äußere

staltung getroffenen Festlegungen (z. B. Pfandsystem) verwendet 6. § 5 Abs. 5 - Wildpilze ohne entspre- chendes Zertifikat feilbietet 7. § 7 Abs. 3 - Waren oder Leergut au- ßerhalb der zugewiesenen Standfläche [...] A.Barlovento **** 26.11.05 7 All incl. Lzg 494 Gran Canaria Playa Del Ingles Riu Waikiki **** 20.11.05 7 All incl. Lzg 559 Lanzarote Costa Teguise C.A.Albatros **** 26.11.05 7 All incl. Lzg 523 C.Sol/Marbella [...] bringt 3. § 5 Abs. 2 - Lebensmittel mit dem Erd- boden in Berührung bringt 4. § 5 Abs. 3 - Lebensmittel mit hygie- nisch nicht einwandfreien Bedarfsgegen- ständen in Berührung bringt 5. § 5 Abs. 4 - Einwe

Begründung: Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA kann die Gemeinde erlauben, dass Ver- kaufsstellen aus besonderem Anlass an höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge- öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses Gesetzes [...] Begründung: Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA kann die Gemeinde erlauben, dass Ver- kaufsstellen aus besonderem Anlass an höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge- öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses Gesetzes [...] chuss Vorlage: IV/2007/06401 7.6 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur verkehrsrechtlichen Kennzeichnung des Marktplatzes als Fußgängerzo- ne Vorlage: IV/2007/06402 7.7 Antrag der Fraktion Die Linkspartei

der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH 7 Anträge von Fraktionen und Stadträ- ten 7.1 Antrag der CDU-Fraktion zur mög- lichen Einführung einer Umweltzo- ne 7.2 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion auf Änderung [...] e- richten, Vorlage: V/2010/09310 7.7 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN zum Vertrieb des Rad- und Wanderstadt- plans Halle (Saale), Vorlage: V/2010/09327 7.8 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...] Die Gebühr gilt pro angefangenem m³. Der erste m³ ist gemäß § 8 Abs. 5 der AbfWS kostenfrei. 5.4. Selbstanlieferung von Wurzelholz (§ 7 Abs. 5 der AbfWS) für die Selbstanlieferung von Wurzelholz wird folgende

§ 13 Abs. 2, veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Halle (Saale) am 5. Dezember 2001, Änderung § 2 Abs.1, § 4 Abs. 2, § 14 Abs. 3, veröf- fentlicht im Amtsblatt der Stadt Hal- le (Saale) am 7. Dezember [...] Dezember 2005, Än- derung § 2 Abs.1b und 1c, veröffent- licht im Amtsblatt der Stadt Halle (Saale) am 03.12.2008. Aufgrund der §§ 47 Abs. 3, Satz 1 und 2, und 51 Abs. 1, Satz 1 und 3, des Personenbef [...] Halle (Saale) im Städtebund DIE HANSE Vorlage: IV/2008/07567 6 Wiedervorlage 7 Anträge von Fraktionen und Stadträten 7.1 Antrag der Fraktionsgemeinschaft FDP + Graue + WG Volkssolidarität zur Ausrichtung

Begründung: Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA kann die Gemeinde erlauben, dass Ver- kaufsstellen aus besonderem Anlass an höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge- öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses Gesetzes [...] mitroff-Straße 7 D Emil-Eichhorn-Str. 5 D Emil-Schuster-Str. außerhalb des Stadtteils Seeben 7 D Emil-Schuster-Str. innerhalb des Stadtteils Seeben 6 D Erich-Kästner-Str. 7 D Erich-Weinert-Str. 7 D Ernestustraße [...] geheimer Wahl 7 Anträge von Fraktionen und Stadt- räten 7.1 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNAB- HÄNGIGE - Umbesetzung eines Ausschusses Vorlage: IV/2007/06843 Beschluss 7.2 Antrag