Halle, gib mir Infos zu:

design. Die AGD hat sich vor allem das Ziel gesetzt, den Rechtsschutz für De- signleistungen zu verbessern, da in der aktuellen Rechtsprechung ein erhebliches Ungleichgewicht vorherrsche. Händel-Mozart- [...] Hochwassersituation empfiehlt der Beigeordnete allen Bewohnern in den Hochwasser gefährdeten Gebieten recht- zeitig selbst Vorsorge zu treffen. (Seite 5) Stadtteilkonferenz in Halles Süden Die 3. Stadtte [...] r muss im Prozess nachweisen, dass der Arbeitneh- Schlecht gearbeitet - Lohnabzug? § AKTUELLES RECHT § mer den Schaden schuldhaft ver- ursacht hat. Hier gilt nämlich die besondere Regelung des § 619

Altgebäude zur Verfügung. Erstmals ist auch der be- hindertengerechte Zugang zu den his- torischen Quellen der Stadt Halle mög- lich. Nach der denkmalgerechten Sanierung: • neuer Lesesaal im Erdgeschoss mit [...] Oberverwaltungs- gericht Magdeburg. Ehrenamtliche Richter wirken bei der Rechtsprechung der Verwaltungsgerich- te gleichberechtigt mit. Rechts- und Ge- setzeskenntnisse sind nicht erforderlich, jedoch die Bereitschaft [...] geschätz- ten Mitarbeiter Kurt Ludley. Seite 3 • 4. August 2004 STADTGESCHEHEN Nach der denkmalgerechten Sanierung befindet sich im Erdgeschoss der Rathausstraße 1 ein Lesesaal mit 14 Plätzen zur digitalen

Wenn es mir endlich (wie ich doch wohl annehmen darf) wirklich gelungen ist, unseren Mitbürgern das rechte Bild jener Vergangenheit in frischen Farben vor Augen zu führen, so haben Sie mir durch die mir

Umweg erspart Ärger und Kosten.“ Liebe Hallenserinnen, liebe Hallenser, die Gerichtsentscheidung zur Recht- mäßigkeit von Nachtflügen auf dem Flughafen Leipzig/Halle ist eine hervor- ragende Nachricht für [...] Der Bundesgerichts- hof hat dies in einer neuen Ent- scheidung als zulässig angese- § AKTUELLES RECHT § Aufzug hen. Die Mieter wohnten im Erdgeschoß einer Seniorenan- lage, die mit einem Aufzug ausgestattet [...] ch sind. (Bun- desgerichtshof, Urteil vorn 20.09.2006, Az. VIII ZR 103/06) (Mitgeteilt von Frau Rechtsan- wältin Sylvia Riha-Krebs aus der Kanzlei Bischof, Riha- Krebs & Kollegen, Leipziger Straße 104

zu erheben. 2. Vereinigungen, die aufgrund einer Aner- kennung nach anderen Rechtsvorschrif- ten befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen den Planfeststellungsbeschluss einzule- [...] insgesamt 14 kommunalen Friedhöfen. Die Grabpatin- nen und Grabpaten verpflichten sich, für die fachgerechte Reinigung oder Sanierung des Grabmals zu sorgen. „Es hilft auch schon, wenn jemand die regelmäßige [...] Bibliothek Gallica Das Grab von Agnes Gosche ist mit einer Plakette gekennzeichnet. Über den QR- Code rechts oben können mit einem Smart- phone Informationen zu der Philologin aufgerufen werden. Seite 4

icht Karlsruhe vom 18.06.2003, Az: 7 U 221/02) (Mitgeteilt von Frau Rechtsanwältin Sylvia Riha-Krebs, aus der Kanzlei Rechtsanwälte Bischof, Riha-Krebs & Kollegen, Leipziger Str. 104 (Am Markt) 06105 Halle) [...] Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtbibliothek im Rah- men eines ihnen zustehenden Haus- rechtes das Recht, die Nutzerin/ den Nut- zer aus der Stadtbibliothek sowie deren Zweigstellen zu weisen. (2) [...] finden. Am 1. Juli 1998 ist eine umfassende Familienreform in Kraft getreten, die ins- besondere die Rechte der Kinder und ihrer Eltern verbessert. So ist es seitdem möglich, dass auch nicht verheiratete El-

regelt deren Zweck und Aufgabe sowie das Rechtsverhältnis zwischen der Bibliothek und ihren Nutzern. Als öffentlich-rechtliche Bibliothek klärt sie alle Rechtsfragen, die sich bei der Bereitstellung von Literatur

Wirtschaftsjahr 2022, Vorlage: VII/2023/05535 8.7 Einräumung der Prüfrechte gemäß § 54 HGrG bei kommunalen Unter- nehmen mit eigener Rechtspersönlich- keit, Vorlage: VII/2023/05602 8.8 Freigabe einer Stelle [...] zu er- heben. 2. Vereinigungen, die aufgrund einer Aner- kennung nach anderen Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Ver- waltungsgerichtsordnung gegen den Plan- feststellungsbeschluss [...] 16 E-Mail: anzeigen.amtsblatt@mz-web.de Olaf Hartung Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht Ihr kompetenter Partner in allen Rechtsfragen 06110 Halle/S., Merseburger Str. 52 Tel.: 0345/6 81 31

bestehen- de Zone einbezogen. Alle Vorfahrt bestimmenden Verkehrszeichen werden entfernt. Es gilt dann rechts vor links. Alle Verkehrsteilnehmer wer- den um erhöhte Aufmerksamkeit gebeten. Zeit- weise aufgestellte [...] der Stadtverwaltung eine Jury gebildet. Die Entscheidung der Jury erfolgt unter Ausschluss des Rechtsweges und ist unanfechtbar. Einzelheiten aus den Juryberatungen, insbesondere die Bewer- tung der einzelnen [...] Umweltamt der Stadt Halle (Saale) infor- miert und öffentlich vorgestellt. 8. Umsetzung und Urheberrechte Unabhängig von einer Entscheidung der Jury bleibt dem Umweltamt der Stadt Halle (Saale) vorbehal-

Für Rahmenbepflanzungen auf Grabstätten und im öffentlichen Grün sind standortgerechte Gehölze zu verwenden. Die fachgerechte Pflege der Pflanzungen erfolgt durch die Friedhofsverwaltung oder wird einer