Wegen und Plätzen ist eine ureigene Selbstverwaltungsaufgabe der Kommunen. Rechtsgrundlage: § 45 Abs. 3 Nr. 1 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt Verfahrensweise bzgl. der Namensvergabe [...] 15) Allgemeinverfügung Jadeweg (Stadtratsbeschluss vom 24.04.2013, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 8/2013 am 15.03.2013 auf Seite 6) Allgemeinverfügung Julius-Bernstein-Straße, Ernst-von-Dobschütz-Weg [...] Allgemeinverfügung Klaus-Rauen-Straße (Stadtratsbeschluss vom 27.03.2019, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 8/2019 am 17.04.2019 auf Seite 16) Allgemeinverfügung Max-Sauerlandt-Ring, Lili-Schultz-Weg, Friedric
Satzungsbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit Frühzeitige Beteiligung § 3 Abs. 1 BauGB Förmliche Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB Kontaktinformationen Wegweiser Adresse: Fachbereich Städtebau und Bauordnung [...] Stadtplan Stadt Halle (Saale), Fachbereich Städtebau und Bauordnung, Abteilung Stadtvermessung Das etwa 17,8 Hektar große Plangebiet befindet sich an der nördlichen Stadtgrenze auf einer bisher unbebauten Ackerfläche
(Glasscherben etc.) Wie bin ich als Spielplatzpatin bzw. -pate versichert? Für die Paten besteht gemäß § 2 Abs.1 Nr.10 SGB VII der gesetzliche Unfallversicherungsschutz. Welche Anerkennung bekommen Spielplatzpaten [...] Fachbereich Sicherheit (Ordnungsamt) Telefon: 0345 221 1345 Montag bis Freitag: 6 bis 22 Uhr, Samstag: 8 bis 16 Uhr Bei Interesse an einer (neuen) Spielplatzpatenschaft oder Kündigung des bestehenden Vertrages
Entwicklungssatzung. Der Stadtrat hat am 18.12.2024 auf der Grundlage des § 169 Abs. 1 Nr. 8 in Verbindung mit § 162 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Satzung über die Aufhebung der Satzung über die
Die Pflicht zur Straßenbeleuchtung ist im Straßengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (StrG LSA) Art. 2 Abs. 2 Pkt. 3 festgelegt. Grundsätzlich sind öffentlich gewidmete Straßen, Wege und Plätze zu beleuchten [...] , Hochstraße oder Beleuchtungsanlagen mit sehr großen Mastabständen). Die noch in 2010 vorhandenen 8.258 Quecksilberhochdrucklampen, sind mittlerweile vollständig aus dem Stadtbild verschwunden. Den größten
Umweltmanagement und Service. Die Verarbeitung erfolgt in Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben gemäß Art. 6 Abs. 1 c), e) Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit dem KrWG i. V. m. §§ 3 ff. des AbfG [...] haben. Im Übrigen erfolgt eine Weitergabe an von uns eingesetzte Auftragsverarbeiter (s. Art. 4 Nr. 8 DSGVO). Dritte im vorstehenden Sinn ist die Hallesche Wasser und Stadtwirtschaft GmbH. 7. Dauer der [...] unaufgefordert unverzüglich gelöscht. Demgemäß werden die Daten für die Dauer von 10 Jahren gespeichert. 8. Betroffenenrechte Nach der Datenschutz-Grundverordnung stehen Ihnen folgende Rechte zu: Werden Ihre
herungen (§ 33 WoGG) Meldebehörden (§ 33 Abs. 3) Bundeszentralamt für Steuern (§ 33 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 3 WoGG) Bundesagentur für Arbeit (§ 33 Abs. 2 Nr. 4, Abs. 3 WoGG) Deutsche Post AG und Deutsche R [...] des Wohngeldgesetzes nicht mehr benötigt werden (vgl. § 33 Abs. 3 Satz 3, Abs. 4 Satz 2 und Abs. 5 Satz 6 und 7, § 35 Abs. 2 Satz 2 WoGG, § 19 Abs. 4 und § 20 Wohngeldverordnung) und rechtliche Aufbewahr [...] über rückwirkende Änderungen bzw. bei Rechtswidrigkeit zu ermöglichen, § 27 Abs. 4 Satz 3 und § 33 Abs. 2 Satz 2 WoGG, § 45 Abs. 3 Satz 4 SGB X). 7. Betroffenenrechte Nach der Datenschutz-Grundverordnung
Satzungsbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit Frühzeitige Beteiligung § 3 Abs. 1 BauGB Förmliche Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB Kontaktinformationen Wegweiser Adresse: Fachbereich Städtebau und Bauordnung [...] Ammendorf/Beesen. Im Änderungsbereich ist vorgesehen, weiterhin vorrangig gewerbliche Flächen gemäß § 8 BauNVO, Verkehrsflächen sowie Versorgungsflächen und Grünflächen festzusetzen. Lage Merseburger Straße
entgegen zu wirken. Der nach Kommunalverfassungsgesetz (§ 98 Abs. 3 KVG LSA) vorgeschriebene Haushaltsausgleich und die Liquidität (§ 98 Abs. 4 KVG LSA) sind nicht gesichert. Diese müssen durch eine ha [...] jedoch die darin vorgesehene Anpassung der Kita-Kostenbeitragssatzung am 28. Juni 2023 abgelehnt (3,8 Mio. Euro pro Jahr). Weiterhin kann nach aktuellen Erkenntnissen die Anhebung des Planansatzes für die
Stationen: Uferstraße (Lettin), Gartenanlage Lettin, An der Aue (Schiepzig), Wipperweg 13 (8. WK), Weidaweg 8 (8. WK), Tafelwerder Brachwitzer Str. Bisher wurden in folgenden Straßenzügen die Hausanschlüsse [...] Halle Neustadt 8. WK, Ortslagen Osendorf und Radewell, Bereich Jägerplatz und Neuwerk. Die Aufräumarbeiten und die Müllentsorgung koordinieren die Stadtwerke. Ab Montag, dem 10. Juni, 8 Uhr können Sandsäcke [...] als 8000 gefüllte Sandsäcke stehen für die Deichsicherung zur Verfügung. Die Befüllung wird morgen 8 Uhr fortgesetzt. Für die Bevölkerung werden auf dem Parkplatz am Waldkater auch morgen wieder ab 7 Uhr