VII/2021/03353
8.2 Haushaltssatzung, Haushaltsplanung
für das Haushaltsjahr 2022 sowie den
Beteiligungsbericht 2020,
Vorlage: VII/2021/03114
Änderungsanträge zur Haushaltssatzung
8.2.1 Änderungsantrag [...] CDU zur Haushaltssatzung,
Haushaltsplanung für das Haushalts-
jahr 2022 sowie den Beteiligungs-
bericht 2020 (Vorlagen-Nummer:
VII/2021/03114),
Vorlage: VII/2021/03492
Anträge zur Haushaltssatzung
8.2.5 [...] 2),
Vorlage: VII/2021/03440
8.15 Satzung über die teilweise Aufhebung
des Sanierungsgebietes Nr. 2,
Vorlage: VII/2021/03244
8.16 Verlängerung der Sanierungssatzung
Nr. 2 im Teilgebiet B,
Vorlage: VI
Bauord-
nung, eingesehen werden.
Gemäß § 205 Absatz 4 BauGB in Verbin-
dung mit § 215 Absatz 1 BauGB werden
unbeachtlich
- eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1
bis 3 BauGB beachtliche Verletzung
der [...] Diese Änderungssatzung tritt rückwirkend
zum 1. August 2021 in Kraft.
Halle (Saale), den 15. November 2021
Dr. BerndWiegand
Oberbürgermeister
Bekanntmachung
1. Satzung zur Änderung der Satzung über [...] Berücksichtigung des § 214
Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung
der Vorschriften über das Verhältnis des
Bebauungsplans und des Flächennut-
zungsplans und
- nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB
beachtliche Mängel
iche Einsatzsta-
tistik vor. Sollten unterjährig neue Ent-
gelte vereinbart werden, wird die bis da-
hin vorhandene, aktuelle Einsatzstatistik
vorgelegt. Enthalten sind mindestens Ein-
satzdatum, -beginn [...] Qualifikation für den Ein-
satz als Notarzt nach landesrechtlichen
Vorschriften
• Aktiver Notarzt mit mindestens einjäh-
riger Einsatzerfahrung und regelmäßi-
ger Einsatz im Notarztdienst
• Zusätzlich [...] können an gleicher Stel-
le ebenfalls eingesehen werden.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden
unbeachtlich
- eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1
bis 3 BauGB beachtliche Verletzung
der dort bezeichneten V
der Stadt Halle
(Saale) - 3. Änderungssatzung der Auf-
nahmesatzung -,
Vorlage: VII/2020/02012
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die 3. Satzung zur
Änderung der Satzung über das Verfah-
ren zur Aufnahme [...] Professor Bernd Gö-
bel als Schenkung der Initiativgruppe e.V.
anzunehmen.
zu 7.6 3. Satzung zur Änderung der
Satzung über das Verfahren zur Auf-
nahme und Auswahl in den 5. Schuljahr-
gang und die Festlegung [...] Gesamtschulen und Gymnasien ohne
inhaltlichen Schwerpunkt der Stadt Halle
(Saale) – 3. Änderungssatzung der Aufnah-
mesatzung – gemäß der Anlage 1.
zu 7.7 Bebauungsplan Nr. 145.2
Wohnbebauung Weißbuchenweg
h r i s t i a n W o l f f
von Professor Bernd Göbel,
Vorlage: VII/2020/02058
7.6 3. Satzung zur Änderung der Satzung
über das Verfahren zur Aufnahme
und Auswahl in den 5. Schuljahrgang
und die Festlegung [...] Gesamtschulen und Gymnasien ohne
inhaltlichen Schwerpunkt der Stadt
Halle (Saale) - 3. Änderungssatzung
der Aufnahmesatzung -,
Vorlage: VII/2020/02012
8 Wiedervorlage
8.1 Antrag der Fraktionen DIE LINKE,
[...] ausgewählten
Bietern nicht erstattet, jegliche Ersatzan-
sprüche sind ausgeschlossen.
Seite 14 der Stadt Halle (Saale) • 12. Februar 2021
Haushaltssatzung der Stadt Halle (Saale) für das Haushaltsjahr
4.1. Bildungskonzept für die Stadt Halle
(Saale),
Vorlage: VII/2020/01960
4.2.3. Satzung zur Änderung der Satzung
über das Verfahren zur Aufnahme und
Auswahl in den 5. Schuljahrgang und
die Festlegung [...] schulen und Gymnasien ohne inhalt-
lichen Schwerpunkt der Stadt Halle
(Saale)
- 3. Änderungssatzung der Aufnahme-
satzung -,
Vorlage: VII/2020/02012
5. Anträge von Fraktionen und Stadträten
5.1. Antrag [...] Mitte 2022 geplant.
Seite 5der Stadt Halle (Saale)29. Januar 2021
Die Bauarbeiten für den Ersatzneubau der
Sporthalle zur Grundschule Auenschule
beginnen im 2. Quartal 2021. Mit der neu-
en Sporthalle
der Auslegungsfrist gilt der
Beschluss den übrigen Betroffenen gegen-
über als zugestellt (§ 74 Absatz 4 Satz 3
VwVfG). Der Planfeststellungsbeschluss
kann bis zumAblauf der Rechtsbehelfsfrist
von den Betroffenen [...] Arbeiten und Besichtigungen im Rahmen des
Betretungsrechts des § 30 NatSchG LSA i.V. m. § 23 Absatz
2 Satz 2 LWaldG zu dulden.
Landesamt für Umweltschutz Sachsen-Anhalt
Reideburger Str. 47, 06116 Halle [...] rückmelden und erhalten direkt über das
Büro des Oberbürgermeisters einen Ter-
min. „Dies ist ein Zusatz-Service für jene
Menschen, die nicht im Internet unterwegs
sind. Ihnen wollen wir einen möglichst-
Revitalisierung des Gewer-
begebietes Ammendorf/Radewell –
Grundsatzbeschluss,
Vorlage: VII/2021/02539
4.10. 2. Änderungssatzung zur „Gebüh-
rensatzung des Stadtmuseums Halle
(Saale) mit den Standorten Oberburg [...] ehemaligen So-
lebrunnen auf dem und um den Hall-
markt,
Vorlage: VII/2021/02615
4.2.2.Änderungssatzung zur „Gebüh-
rensatzung des Stadtmuseums Halle
(Saale) mit den Standorten Oberburg
Giebichenstein, Ha [...] bei der Durchführung der
Landtagswahl und des Bürgerentscheids
unterstützt. Für den freiwilligen Einsatz
bedankt sich Wahlleiter und Bürgermeis-
ter Egbert Geier: „Ich bin froh, dass sich
genügend Hall
können an gleicher Stel-
le ebenfalls eingesehen werden.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden un-
beachtlich
- eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1
bis 3 BauGB beachtliche Verletzung
der dort bezeichneten [...] Berücksichtigung des § 214
Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung
der Vorschriften über das Verhältnis des
Bebauungsplans und des Flächennut-
zungsplans und
- nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB be-
achtliche [...] g dieser Satzung schrift-
lich gegenüber der Gemeinde unter Dar-
legung des die Verletzung begründenden
Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Auf die Vorschriften des § 44 Absatz 3
Satz 1 und 2 BauGB
erarbeiten. Im Stadtrat des März 2021 folgte un-
ser Antrag zur sozialen Erhaltungssatzung. Mit
Einführung der Erhaltungssatzung können z. B.
Baugenehmigungen versagt werden, wenn diese
absehbar dazu führen [...] erste Spatenstich erfolgen. Zum
anderen wird in der neuen Wache die Be-
rufsfeuerwehr mit acht Einsatzkräften pro
Schicht gemeinsam mit der Freiwilligen
Feuerwehr Büschdorf mit 92 Mitgliedern
untergebracht [...] Stadtver-
waltung und die Kanuten kooperativ nach den
besten Lösungen gesucht. Es erfolgten der Er-
satzneubau des Wassersportzentrums und die
Errichtung einer Pumpenstation aus Mitteln der
Fluthilfemaßnahme