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Töpfermarkt gemäß § 68 der Gewerbe-
ordnung in Verbindung mit der Markt-
satzung der Stadt Halle (Saale) in der der-
zeit gültigen Fassung.
Der Spezialmarkt wird nach der Maßgabe
des § 69 Gewerbeordnung [...] 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
Tagesordnung – nicht öffentlicher Teil
1 Antrag der Fraktionen DIE [...] öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung
Spenden sowie von der
Stadt Halle (Saale) und der Saalesparkasse.
Ein Großteil der benötigten 50000 Euro
konnte bereits eingeworben und der Bild-
hauer Professor Bernd Göbel mit der Um-
setzung beauftragt [...] Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Antrag der Fraktionen DIE LINKE,
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD,
Freie Demokraten (FDP) [...] Tagesordnung – öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Entscheidung über Einwendungen
b) in der Reinigungsklasse 2: 11,52 €
c) in der Reinigungsklasse 3: 7,66 €
d) in der Reinigungsklasse 4: 3,84 €
e) in der Reinigungsklasse 5: 1,92 €
f) in der Reinigungsklasse 6: 0,96 €
g) in der Reini [...] ahl er-
gibt sich aus der Summe der Bewertun-
gen zu Nummer 6.5 Buchst. a, b und c.
6.7 Die Bewilligungen werden entspre-
chend der Rangfolge der erzielten
Punkte im Rahmen der zur Verfügung
stehenden [...] Tagesordnung – öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Entscheidung über Einwendungen
als 5,2 Me-
ter. Der Grund für
seine Schieflage liegt
in dem Untergrund
aus lehmigem Morast
und Sand, der sich unter dem Gewicht des
Bauwerks verformt.
Noch schiefer ist der
56 Meter hohe Turm
der 1382 [...] fortsetzen. Im
Rahmen der Planungen im März dieses Jahres zur Repara-
tur der Fassade und der Stuckdecke wurden zudem weitere
Mängel im Mauerwerk, im Turmaufbau, in der Dachkon-
struktion und der Dachdeckung f [...] auch zu einem der sensibelsten Verkehrsdreh-
scheiben. Mit der Realisierung der Fluthilfe-
maßnahme zur Wiederherstellung des Glauchaer
Platzes und der Einrichtung einer zusätzlichen –
von der CDU geforderten
(Saale) an, in der Gesell-
schafterversammlung der Stadtwerke Halle
GmbH folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der von der Geschäftsführung der Stadt-
werke Halle GmbH vorgelegte, von der
Wirtschaftsprüf [...] Wohnquartier entsteht an der Saale
GWG setzt Spatenstich für
Neubau „AmMühlwerder“ Seite 5
Tagesordnung des Stadtrates
der Stadt Halle (Saale) ab Seite 6
Tagesordnungen der Ausschüsse
der Stadt Halle (Saale) [...] Tagesordnung – öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Entscheidung über Einwendungen
Beschlüsse
5. Beschlussvorlagen
5.1. Förderung der Angebote der Träger
der freien Jugendhilfe; Innovative
Maßnahmen nach Ziffer 2.2.2 der
Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über
die Förderung der freien [...] Beschluss:
Der Stadtrat der Halle (Saale) beschließt
das Verbot der Führung der Dienstgeschäf-
te gemäß § 39 BeamtStG für den Hauptver-
waltungsbeamten Dr. Bernd Wiegand, be-
ginnend mit der Übergabe der Verfügung [...] vorläufige Verbot der Führung der Dienst-
geschäfte unter der Berücksichtigung der
BV VII/2021/02327 (Hausverbot) sowie
VII/2021/02328 (Abgabe der Dienstgegen-
stände) zu erteilen.
zu 2 Antrag der Fraktionen
Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur
Abwahl der Vorsitzenden des [...] VII/2021/02309 (Aufhebung der
Missbilligung),
Vorlage: VII/2021/02838
10.5 Antrag der Fraktion MitBürger &
Die PARTEI zur Prüfung der Außen-
flächen der Leopoldina Nationalen
Akademie der Wissenschaften zur [...] wandelprozess,
Vorlage: VII/2021/02820
5.5.Zuschussvertrag mit der Stadion Halle
Betriebs GmbH,
Vorlage: VII/2021/02815
5.6.Entlastung der Mitglieder des Auf-
sichtsrates der Theater, Oper und
Orchester GmbH
4522
5.4.Antrag der Fraktion MitBürger & Die
PARTEI zur Implementierung eines
Klimabonus in den Angemessenheits-
grenzen der Kosten der Unterkunft
(KdU),
Vorlage: VII/2022/04200
5.5.Antrag der Fraktion [...] festgestellt.
Der Jahresüberschuss beträgt
5.828.456,76 EUR.
Die Bilanzsumme beträgt
37.411.899,82 EUR.
2. Der Jahresüberschuss wird auf neue Rech-
nung vorgetragen.
zu 5.5 Jahresabschluss 2021 der
Berufs [...] Vertreters der Gesellschafte-
rin Stadt Halle (Saale) in der Gesellschafter-
versammlung der Bio-Zentrum Halle GmbH
vom 16. Juni 2021 zu folgenden Beschlüs-
sen:
1. Der von der Geschäftsführung der
Bio-Zentrum
Tagesordnung –
öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Fest-
stellung der Ordnungsmäßig-
keit der Einladung und der
Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tages-
ordnung
3 Entscheidung über Einwen- [...] Tagesordnung –
öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Fest-
stellung der Ordnungsmäßig-
keit der Einladung und der
Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tages-
ordnung
3 Entscheidung über Einwen- [...] stunde findet außerhalb der Ta-
gesordnung der Stadtratssitzung
statt und beginnt 18 Uhr. Sie
dauert längstens eine Stunde. Mit
der Tagesordnung wird früher be-
gonnen, falls der Zeitraum einer
Stunde
Rahmen
der InterkulturellenWoche Seite 5
Tagesordnung des Stadtrates
der Stadt Halle (Saale) ab Seite 6
Tagesordnungen der Ausschüsse
der Stadt Halle (Saale) ab Seite 8
Bekanntmachungen
der Stadt Halle [...] kehrsgarten auf der Peißnitz,
Vorlage: VII/2022/04539
11.5 Anfrage der CDU-Fraktion zum
Brand in der Schimmelstraße,
Vorlage: VII/2022/04553
11.6 Anfrage der CDU-Fraktion zur Fort-
schreibung der Psychiatrieplanung [...] Bestätigung
der Niederschrift vom 23.06.2022
4. Beschlussvorlagen
5. Anträge von Fraktionen und Stadträten
5.1. Antrag der Fraktion Hauptsache Hal-
le&FREIEWÄHLERzuPrüfungenim
Kontext der Bewältigung der Ukraine-