schriftliche Anfragen von Fraktionen
und Stadträten
7. Mitteilungen
7.1 Bericht des Fachbereiches Rechnungs-
prüfung zum Thema Zusammenstel-
lung der von den Fachbereichen, Ver-
waltungseinheiten und [...] mäßigen Auszahlungen für das Haushalts-
jahr 2021 im Finanzhaushalt für folgende
Finanzstelle im Fachbereich Kultur:
21_3_410 Fachbereich Kultur
(HHPL S. 796)
Finanzpositionsgruppe 72* Auszahlungen
für Sach- [...] 734)
Finanzpositionsgruppe 72* Auszahlungen
für Sach- und Dienstleistungen in Höhe
von 65.000 EUR
21_3_450 Stadtmuseum (HHPL S. 838)
Finanzpositionsgruppe 72* Auszahlungen
für Sach- und Dienstleistungen
nsgruppe 785* Auszah-
lungen für Baumaßnahmen in Höhe von
123.600 EUR
PSP-Element 8.51108013.770 Altin-
dustriestandorte Merseburger Str.
Finanzpositionsgruppe 682* Einzahlungen
aus der Veräußerung von [...] pe 785* Auszah-
lungen für Baumaßnahmen in Höhe von
173.600 EUR
PSP-Element 8.51108020.705 Konzerthal-
le Ulrichskirche (HHPL Seiten 393, 1283)
Finanzpositionsgruppe 681* Einzahlungen
aus Zuwendungen [...] 785* Auszah-
lungen für Baumaßnahmen in Höhe von
862.900 EUR.
PSP-Element 8.21101053.700 Grundschu-
le Johannesschule (HHPL-Seiten 1022,
1297)
Finanzpositionsgruppe 785* Auszah-
lungen für Baumaßnahmen
WÄHLER zur Bereitstel-
lung von kostenfreiemWLAN in kom-
munalen Sportstätten,
Vorlage: VII/2021/02841
10.8 Antrag der Fraktion Hauptsache Hal-
le & FREIE WÄHLER zu Tiny House
Siedlungen,
Vorlage: VII/2021/02842 [...] verfügbaren Budgets.
3. Der Stadtrat beschließt die außerplan-
mäßigen Auszahlungen und Verpflich-
tungsermächtigungen für die Antragstel-
lung der Bauvorhaben für das Sonderpro-
gramm „Stadt und Land“.
PSP-Element [...] Die Deckung der außerplanmäßigen Aus-
zahlungen erfolgt über Mehreinzahlun-
gen aus Landeszuweisungen und über
die Haushaltsbewirtschaftung durch Min-
derauszahlungen aus dem PSP-Element
8.54101122 aufgrund
erfolgten Austausch
und Diskussion. Zudem wurden Ideen zu
folgenden Schwerpunkten und Fragestel-
lungen konkretisiert: „Wirkung/Nutzen
vor Ort – Welche konkreten Ergebnisse
des Zukunftszentrums wären vor [...] aussehen könnte.
DieVeränderung der Stadt in Bezug auf den
Klimawandel wird bereits in den Ausstel-
lungen „Stadtwende Halle“ und „Klima-
topia“ im Stadtmuseum thematisiert. „Mit
‚Stadtklima Halle‘ gehen [...] sollen verschiedene digitale
journalistische Formate.
Informationen zum Projekt, zu denAusstel-
lungen und Führungen im Internet unter:
stadtmuseumhalle.de/stadtklima-halle
Seite 3der Stadt Halle (Saale)7
Oberbürgermeisters
7 Beschlussvorlagen
8 Wiedervorlage
9 Anträge von Fraktionen und
Stadträten
10 Mitteilungen
11 Anfragen von Fraktionen und
Stadträten
12 Anregungen
13 Anträge auf Akteneinsicht
Tagesordnung [...] heit,
Vorlage: VII/2022/04685
18 Wiedervorlage
19 Anträge von Fraktionen und
Stadträten
20 Mitteilungen
21 Anfragen von Fraktionen und
Stadträten
22 Anregungen
Katja Müller
Vorsitzende des Stadtrates [...] Sitzung gefassten
Beschlüsse
5 Beschlussvorlagen
6 Anträge von Fraktionen und
Stadträten
7 Mitteilungen
8 Anfragen von Fraktionen und
Stadträten
9 Anregungen
Tagesordnung –
nicht öffentlicher Teil
ft
simultan verfolgt. Entstanden ist ein
Kaleidoskop von Stimmen, Eindrücken,
Meinungen und Fragestellungen, das die
facettenreiche Diskussion auf unkonven-
tionelle Art undWeise widerspiegelt (siehe
Grafik [...] bietet. So sei Halle aufgrund
seiner Geschichte ein lebendiges und pul-
sierendes Beispiel für gelungene Trans-
formation. „Wir haben mehrfach gezeigt,
dass wir tiefgreifende Transformationspro-
zesse [...] Demokratie haben sie ge-
meinsam ein vielfältiges Programm ge-
staltet. Die Angebote umfassen Buchvor-
stellungen, Musiknachmittage sowie eine
Berufe-Speed-Dating.
Die AWO SPI GmbH organisiert beispiels-
weise
Vorstel-
lung der Eckwerte des Haushalts 2023
und zur zukünftigen Behandlung der
Haushaltsmittel,
Vorlage: VII/2022/03554
6.7. Antrag der Fraktion Hauptsache Hal-
le & FREIE WÄHLER zur Entwick-
lung von [...] ruppe 785* Auszah-
lungen für Baumaßnahmen in Höhe von
450.000 EUR
zu 5.5 Genehmigung von außerplan-
mäßigen Aufwendungen im Ergebnis-
haushalt und außerplanmäßigen Aus-
zahlungen im Finanzhaushalt für [...]
gen Auszahlungen für das Haushaltsjahr
2022 im Finanzhaushalt für folgende
Finanzstelle im Fachbereich Bildung:
22_4-510_2 Jugend (HHPL S. 1164)
Finanzpositionsgruppe 73* Transferaus-
zahlungen in Höhe
5. Beschlussvorlagen
6. Anträge von Fraktionen und Stadträten
7. Mitteilungen
7.1. Bericht zum Sachstand sowie zu Kos-
tenentwicklungen im Bereich „Hilfen
zur Erziehung“
8. Anfragen von Fraktionen und [...] gruppe 785* Auszah-
lungen für Baumaßnahmen in Höhe von
300.000 EUR.
PSP-Element 8.11171041.700 Stendaler
Str. 7/8 (HHPL Seite 758, 1260)
Finanzpositionsgruppe 785* Auszah-
lungen für Baumaßnahmen in [...] 785* Auszah-
lungen für Baumaßnahmen in Höhe von
87.700 EUR.
PSP-Element 8.54101164.700 An der Feu-
erwache - Radverkehrsanlagen
(HHPL Seite 624, 1257)
Finanzpositionsgruppe 785* Auszah-
lungen für Baumaßnahmen
in den Haushaltsverhandlungen bera-
ten. Sollte er eine Mehrheit finden, ist ein
wichtiger Schritt getan, um die Mieten in
Halle sozialer zu gestalten.
Ein erster Erfolg, um massive Zahlungen
aus den [...] gruppe 785* Auszah-
lungen für Baumaßnahmen in Höhe von
100.000 EUR.
PSP-Element 8.51108099.700 Wegebau
Kleingartenanlage Johanneskirche Finanz-
positionsgruppe 785* Auszahlungen für
Baumaßnahmen in Höhe [...] gruppe 785* Auszah-
lungen für Baumaßnahmen in Höhe von
18.000 EUR.
zu 6.10 Genehmigung von überplan-
mäßigen Aufwendungen im Ergebnis-
haushalt und überplanmäßigen Aus-
zahlungen im Finanzhaushalt für
und ge-
meinsam an nachhaltigen Lösungen zu
arbeiten. Auf dem Programm stehen unter
anderem Ausstellungen, Seminare, Work-
shops und Vorträge.
4. Vernetzung und Kontakte
Darüber hinaus können Interessierte [...] der am Konservatorium
„Georg Friedrich Händel“ bestehen-
den Honorarvertragsverhältnisse in
Festanstellungen,
Vorlage: VII/2023/06048
6.5.Antrag der Fraktionen MitBürger,
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE
LINKE [...] eines Abzweigs des Universitätsrings
in Anton-Wilhelm-Amo-Straße,
Vorlage: VII/2023/06240
7. Mitteilungen
8. Anfragen von Fraktionen und
Stadträten
9. Anregungen
Tagesordnung – nicht öffentlicher Teil