Debatte um Einwohnerzahl: Stadt startet Aktion „Halle (Saale) zählt selbst“

(halle.de/ps) Wie viele Einwohnerinnen und Einwohner hat die Stadt Halle (Saale)? 243.453 – wie es das Melderegister der Stadt ausweist? Oder nur 226.586 – wie die rein statistische Berechnung des „Zensus 2022“ ergeben hat? Um diese Frage zu klären, hat die Stadt Halle (Saale) in den vergangenen Wochen umfangreiche Analysen vorgenommen und ruft nun zusätzlich die Aktion „Halle (Saale) zählt selbst“ ins Leben.

Bürgermeister Egbert Geier: „Ich bin der Auffassung: Die Zahlen des Zensus sind nicht plausibel! Das Melderegister der Stadt hingegen ist plausibel und aktuell! Um das eindeutig nachzuweisen, startet die Stadt nun ihre eigene Bevölkerungszählung über eine Vollerhebung. ‚Halle (Saale) zählt selbst‘ wird zeigen, dass unserem Melderegister vertraut werden kann und dass die vom Zensus statistisch hochgerechnete, um 6,93 Prozent geringere Einwohnerzahl unrealistisch ist.“

Am 20. August 2024 wird der Finanzausschuss des Stadtrates über die Finanzierung des Vorhabens der Stadtverwaltung abstimmen. Im Fall einer Zustimmung wird die Stadt Ende August damit beginnen, alle im Melderegister geführten Einwohnerinnen und Einwohner jeden Alters per Brief anzuschreiben. Über die Anzahl nicht zustellbarer Briefe (Rückläufer) und deren Überprüfung erhält die Stadt dann eine sehr genaue Zahl der in Halle (Saale) mit Hauptwohnsitz gemeldeten und auch tatsächlich erreichbaren Personen.

Die Hallenserinnen und Hallenser müssen nach Erhalt der Briefe nicht selbst aktiv werden.

Bereits unmittelbar nach Veröffentlichung der Zensus-Zahlen hatte die Stadtverwaltung auf mehreren Ebenen Abgleiche des Melderegisters vorgenommen. Ausgewertet wurden beispielsweise:

• die Zahl nicht zustellbarer Wahlbenachrichtigungen bei der OB-Wahl 2019, der Landtagswahl 2021, der Bundestagswahl 2021 sowie der Kommunal- und Europawahl 2024;
• die Zahl der laut Melderegister einschulungspflichtigen Kinder im Vergleich mit der Zahl der tatsächlichen Einschulungen;
• die Zahl der beim Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) für Halle (Saale) erfassten Steuer-ID-Nummern im Abgleich mit dem Melderegister der Stadt.

Bürgermeister Egbert Geier: „All diese Analysen haben ergeben, dass die Abweichungen unseres Melderegisters deutlich unter einem Prozent liegen. Im Fall der Steuer-ID hat uns das Bundeszentralamt für Steuern zum Stichtag 12. November 2023 eine Abweichung von gerade einmal 8 Personen bestätigt – das sind 0,003 Prozent. Aufgrund dieser belastbaren Daten gibt es gute Gründe, die durch den Zensus lediglich statistisch hochgerechnete Einwohnerzahl unserer Stadt anzuzweifeln.“

Sollten die Zahlen des Zensus bestätigt werden, drohen der Stadt dauerhafte Einnahmeausfälle von rund 15 Millionen Euro pro Jahr. Mit der Aktion „Halle (Saale) zählt selbst“ soll deshalb nun mittels einer Vollerhebung die belastbare tatsächliche Einwohnerzahl ermittelt werden.

Bürgermeister Egbert Geier: „Wir wissen dank unseres präzise geführten und fortlaufend aktualisierten Melderegisters sehr genau, wie viele Menschen in unserer Stadt leben, für wie viele Einwohnerinnen und Einwohner wir städtische Dienstleistung anbieten müssen, für wie viele Kinder wir Schulplätze brauchen, für wie viele wir Kita-Plätze vorhalten müssen. Doch all das steht auf dem Spiel wegen einer nicht plausiblen Einwohnerschätzung, die auf der Befragung von gerade einmal zehn Prozent der Bevölkerung basiert. Wir wollen und müssen als Stadt die Daseinsvorsorge für alle tatsächlich in Halle lebenden Einwohnerinnen und Einwohner aufrechterhalten. Deshalb sind wir in der Pflicht. Wir legen nicht die Hände in den Schoß. Es geht um die Hallenserinnen und Hallenser. Es geht um unsere Stadt!“

Präsentation Halle zählt selbst